Verträge der EU
EU-Verträge
Die Europäische Union besteht aus rechtsstaatlichen Grundsätzen. Daraus folgt, dass jede Tätigkeit der EU auf Verträgen basiert. Jeder dieser Verträge wurde auf freiwilliger Basis von den EU- Mitgliedern angenommen. Ein Vertrag ist eine Vereinbarung zwischen EU-Mitgliedern, er beinhaltet unter anderem Zielsetzungen und Regeln. Verträge werden auch überarbeitet, dies passiert um sie zu verbessern und auf andere Mitgliedstaaten abzustimmen.
Im Rahmen der Verträge können die EU-Institutionen Rechtsvorschriften annehmen, die anschließend von den Mitgliedstaaten umgesetzt werden.
Quelle: https://europa.eu/european-union/law/treaties_de
Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl
Nach dem Zweiten Weltkrieg bildete sich die erste Gemeinschaftsorganisation, da es wichtig erschien, den wirtschaftlichen Wiederaufbau des europäischen Kontinentes durchzusetzen um dauerhaften Frieden zu erzielen. Man beschloss die französisch-deutsche Kohle- und Stahlproduktion zu vereinen. So entstand die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Diese wurde nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen beschlossen, sondern auch aus politischen, da Kohle und Stahl für die Grundlage der Industrie und der Macht dieser beiden Länder stand. Man wollte die französisch-deutsche Solidarität stärken und verhindern, dass ein Land ohne das Wissen des Anderen für einen Krieg aufrüsten kann.
Quelle: http://www.eu-info.de/europa/eu-eg-ewg/EGKS/
Vertrag von Rom
Der Grundstein für Europa in seiner heutigen Form wurde vor sechzig Jahren in Rom gelegt. In der europäischen Geschichte war das der Auftakt zur längsten Friedensperiode. Die Voraussetzung für Wohlstand und Stabilität für alle europäischen Bürgerinnen und Bürger, waren die Römischen Verträge. In diesen Verträgen wurde ein gemeinsamer Markt geschaffen, in dem Menschen, Waren, Dienstleitungen und Kapital frei zirkulieren können.
Fusionsvertrag: Vertrag von Brüssel:
Der Vertrag von Brüssel tritt am 01.Juli 1967 in Kraft und wurde am 08.April 1965 unterzeichnet. Die Umgestaltung der Europäischen Institution war das Ziel dieses Vertrages. Die zwei wichtigsten Erneuerungen für die damaligen drei Europäischen Gemeinschaften (EWG, Euratom und EGKS) war die Einrichtung einer gemeinsamen Kommission und eines gemeinsamen Rates. Der Vertrag von Amsterdam hat den Vertag von Brüssel wieder aufgehoben.
Einheitliche Europäische Akte (EEA)
Am 01.Juli 1987 trat die Einheitliche Europäische Akte (EEA) in Kraft. Das war die erste große Reform der Gründungsverträge der Europäischen Gemeinschaft. Diese Akte bildete die Grundlage für die Vollendung des europäischen Binnenmarktes.
Die Einheitliche Europäische Akte bildete ebenso die Grundlage für den Einstieg in die Europäische politische Zusammenarbeit und brachte außerdem wichtige institutionelle Reformen.
Vertrag von Maastricht
Auf dem Weg zur EU ist vor allem der Vertrag von Maastricht sehr wichtig. Kurz und knapp ist dieser Vertrag die engere Zusammenarbeit zwischen den europäischen Völkern. Das bedeutet, dass er die Europäische Union umfasst. Am 7. Februar 1992 wurde er vom europäischen Rat in Maastricht unterzeichnet, 1993 trat er in Kraft.
Quelle: http://www.zukunft24.eu/der-vertrag-von-maastricht/
Schengener Übereinkommen
In der kleinen Stadt Schengen in Luxemburg wurden die Abkommen zum freien Personenverkehr und den Abbau von Grenzkontrollen im Europäischen Binnenmarkt unterzeichnet. 1995 trat das Abkommen schlussendlich in Kraft.
Bei Reisen innerhalb der Schengen-Staaten gilt die freie Überquerung der Grenzen ohne Passkontrollen. Jedoch muss ein Personalausweis oder ein Reisepass immer mitgeführt werden. Der Sinn dieses Abkommens ist es, die individuellen Freiheiten des Bürgers auszubauen und die Sicherheit innerhalb Europas zu verbessern. Eine gemeinsame Visapolitik entstand ebenfalls dadurch. Reisende die außerhalb von Europa sind brauchen für die Einreise nur ein Schengen- Visum.
Mitglieder des Schengener- Abkommens:
Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Portugal, Spanien, Österreich, Dänemark, Finnland, Island, Norwegen, Schweden, Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Schweiz, Liechtenstein
Quelle: https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/249/Seite.249203.html#Allgemeines
Vertrag von Amsterdam
Am 16. und 17. Juni 1997 wurde der Vertrag von Amsterdam unterzeichnet, er ist jedoch erst am 01. Mai 1999 in Kraft getreten. Der Vertrag ist die dritte umfassende Änderung der EG-Gründungsverträge (Einheitliche Europäische Akte, Vertrag über die Europäische Union). Die Aufgabe von ihnen war es, die Grundlagen für eine bürgernahe, starke und handlungsfähige EU zu schaffen. Diese soll bereit und in der Lage sein neue Mitglieder aufzunehmen. Unter anderem enthält er auch Bestimmungen zur Vereinfachung der Verträge.
Quelle: http://www.eu -info.de/europa/eu-vertraege/6334/
Vertrag von Nizza
Der Vertrag von Nizza schuf die notwendigen Voraussetzungen für die Erweiterung der Europäischen Union (EU). Die Ziele, die mit diesem Vertrag erreicht wurden, waren die institutionelle Reform der EU, um auch ein größeres Europa handlungsfähig zu halten. Der Vertrag wurde von den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union anlässlich ihres Zusammentreffens im Europäischen Rat in Nizza am 11. Dezember 2000 beschlossen und am 26. Februar 2001 unterzeichnet. Er trat am 1. Februar 2003 in Kraft.
Quelle: https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Lexikon/EUGlossar/V/2005-11-21-vertrag-von-nizza.html
Der Vertrag von Lissabon
Der Europäische Rat unterzeichnete im Oktober 2004 den Vertrag von Lissabon. Dieser Vertrag soll eine Verfassung umschließen, die die Vielzahl der bereits bestehenden Verträge ersetzt und das rechtliche Fundament der EU klarer strukturiert. Die EU sollte transparenter, demokratischer, entscheidungsfähiger und bürgernaher sein. „Verfassung der EU“ wird der Vertrag von Lissabon auch genannt.
Quelle: https://www.eda.admin.ch/dea/de/home/eu/europaeische-union/vertrag-lissabon.html
TTIP - Verhandlungen der EU und USA über Freihandelsabkommen ausgesetzt
Die herausfordernden Verhandlungen zwischen der EU und den USA über ein umfassendes Freihandelsabkommen (Transatlantisches Handels-und Investitionspartnerschaft) fanden seit 2013 statt.
Durch ein Freihandelsabkommen entstünde ein riesiger Wirtschaftsraum mit mehr als 800 Millionen Verbrauchern. Zusammen haben die EU und die USA fast die Hälfte des Welt-GDP und 30 % des Welthandels. Ziel des Abkommen ist es, Handel und Investitionen zwischen der EU und den USA zu steigern, indem das unerschlossene Potential eines echten transatlantischen Marktes verwirklicht wird. Daraus sollen sich neue wirtschaftliche Möglichkeiten für die Schaffung von Arbeitsplätzen und Wachstum durch verbesserten Markzugang und gegenseitige Anerkennung von Standards ergeben.
Quelle: https://www.bmnt.gv.at/land/eu-international/eu-freihandelabkomme/ttip_eu_usa_fta.html
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